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Einheitsgemeinde

In den letzten zwei Jahrzehnten haben sich die Politischen Gemeinden und die Schulgemeinden vermehrt zu einer Einheitsgemeinde zusammengeschlossen. Im Kanton Zürich sind von den 168 Städten und Gemeinden mittlerweile 84 im Rahmen einer Einheitsgemeinde organisiert, so zum Beispiel die Nachbargemeinden Rafz und Glattfelden. Mehr als ¾ der Zürcher Wohnbevölkerung lebt heute in einer Einheitsgemeinde.

Am 23. September 2018 haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Eglisau der Initiative «Einheitsgemeinde» von René Lee zugstimmt. Der Gemeinderat und die Schulpflege wurden somit beauftragt, bis im Frühjahr 2020 eine Vorlage auszuarbeiten, um die Schulgemeinde und die Politische Gemeinde in einer Einheitsgemeinde zusammen zu schliessen und die Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Eglisau entsprechend zu ändern.

Mit der Einheitsgemeinde wird die Koordination der gesamten Gemeindepolitik auf ein gemeinsames Ziel gerichtet. Der Gemeinderat versteht darunter: optimale Verhältnisse für die Einwohnerinnen und Einwohner von Eglisau schaffen. Dazu gehören neben der Finanz- und Steuerpolitik auch Themen wie die Sozial-, Jugend-, Alters- und Gesundheitspolitik. Durch die Konsolidierung der beiden Aufgaben- und Finanzpläne werden die tatsächlichen Verhältnisse in Eglisau überschaubar und transparent. Die Schulpflege bleibt als Behörde weiterhin für alle Belange der Schule zuständig.

Wegen des neuen kantonalen Gemeindegesetzes müssen sämtliche Gemeinden ihre Gemeindeordnungen überarbeiten. Schulpflege und Gemeinderat sind deshalb übereingekommen, dass gleichzeitig mit der Entscheidung über die Bildung einer Einheitsgemeinde auch die übrigen Bestimmungen der Gemeindeordnung überarbeitet werden sollen. Die Gemeindeordnung wurde anlässlich der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember vorberaten. Am 9. Februar 2020 folgt die Urnenabstimmung.

Bildung Einheitsgemeinde und Totalrevision Gemeindeordnung

Die gesamte Vorlage mitsamt eines Berichts zur Vernehmlassung finden Sie im Weisungsheft zur vorberatenden Gemeindeversammlung. Die Auswertung und die anonymisierten Onlineantworten zur Vernehmlassung finden Sie hier.

 

Newsmeldungen zum Dossier

Totalrevision Gemeindeordnung/Einheitsgemeinde

| Dossier: Einheitsgemeinde

Die Gemeindeordnung wird anlässlich der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember vorberaten.

Liebe Eglisauerinnen, liebe Eglisauer

Im September 2018 haben die Eglisauer Stimmberechtigten der Initiative «Einheitsgemeinde» von René Lee zugestimmt. Der Gemeinderat und die Schulpflege wurden damit beauftragt, eine neue Gemeindeordnung auszuarbeiten, um die Schulgemeinde und die Politische Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde zusammenzuschliessen.

Der Gemeinderat und die Schulpflege haben in den vergangenen Monaten gemeinsam die neue Gemeindeordnung für eine Einheitsgemeinde erarbeitet. Dabei war ihnen der Einbezug aller Mitarbeitenden ein grosses Anliegen. Weiter wurde darauf geachtet, dass für die Schulpflege in schulischen Belangen ein möglichst grosser Handlungsspielraum erhalten bleibt. Bis zum Ende dieser Amtsdauer im Jahr 2022 müssen wegen des neuen Gemeindegesetzes sämtliche Gemeinden ihre Gemeindeordnungen grundsätzlich überarbeiten. Schulpflege und Gemeinderat sind deshalb übereingekommen, dass gleichzeitig mit der Entscheidung über die Bildung einer Einheitsgemeinde auch die übrigen Bestimmungen der Gemeindeordnung überarbeitet werden sollen. Es wird deshalb eine Totalrevision der aktuellen Gemeindeordnung zur Abstimmung gebracht.

Zur revidierten Gemeindeordnung wurde eine breite Vernehmlassung durchgeführt. Diese hat eine grosse Zustimmung zur Einheitsgemeinde und auch zu den übrigen Bestimmungen der neuen Gemeindeordnung gezeigt. Aufgrund der Vernehmlassung wurden noch Anpassungen vorgenommen. Unterschiedliche Ansichten bestehen zur Frage, ob die Rechnungsprüfungskommission (RPK) künftig auch als Geschäftsprüfungskommission (RGPK) tätig sein soll. Gemeinderat und Schulpflege sprechen sich klar für die Variante RPK aus. Aus der Sicht von Gemeinderat und Schulpflege stellt die neue Gemeindeordnung eine gute Basis für die zukünftige Zusammenarbeit dar. Die Gemeindeordnung wird anlässlich der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember vorberaten. Am 9. Februar 2020 folgt dann die Urnenabstimmung.

Zum Themendossier Einheitsgemeinde.

Andrea Wenk/Schulpräsidentin
Peter Bär/Gemeindepräsident

 

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